Am 06.05.2021 wurde im Rudolstädter Rathaus der Haushalt für 2021 verabschiedet. Hier können Sie unseren Redebeitrag dazu lesen. In der Abstimmung zum Haushalt haben wir uns enthalten.

Günter Engelhardt 06.05.2021

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Stadträte und Gäste,

wir bedanken uns bei der Stadtverwaltung und unserem Bürgermeister, dass die Stadt Rudolstadt unter diesen schwierigen Bedingungen einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen konnte.

Vor zirka 2 Jahren sind wir von den Rudolstädter Bürgern gewählt wurden, um für Sie Entscheidungen zum Wohle unserer Stadt zu treffen. Natürlich auch für alle zu Rudolstadt gehörenden Ortsteile.  

Leider haben wir in den letzen zwei Jahren feststellen müssen, dass wir sehr viele Entscheidungen oder Vorhaben der Stadt, zu allererst aus der OTZ erfahren. Dies betrifft zum Beispiel den am 1. Mai zum Thema des Stellens eines Fördermittelantrages zur Sanierung des Saalemax- Bades erschienen Artikel. Es wird davon ausgegangen, wenn wir schon 700 tausend Euro vom Bund geschenkt bekommen, dass die Eigenmittel von über 800 tausend Euro von der Stadt aufgebracht werden. Eine Woche zuvor haben wir erfahren, dass das obere Becken unseres Freibades nicht mehr repariert werden kann. Eigentlich müsste es doch anders sein. Im Wirtschafts- und im Finanzausschuss müssten die Pläne der Stadt für solche Maßnahmen zuerst vorgestellt und beraten werden, um zu entscheiden, welche Maßnahmen für die Stadt am Wichtigsten sind. Wenn energetische Sanierungsmaßnahmen notwendig sind, kann bestimmt der hauptamtliche Energiemanager der Stadt den Stadträten einen Kosten - Nutzen Vergleich erbringen und danach entscheiden die Stadträte über die Maßnahmen in solchen Größenordnungen.

Wir sollten uns mehr nach den Wünschen unserer Bürger richten und sie in die Entscheidungen mit einbeziehen.

Ein gutes Beispiel ist die Offenlegung des Gänsebaches mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem städtischen Haushalt. Bei Gesprächen mit den Bürgern sieht man sie nur mit dem Kopf schütteln, was da entstanden ist. Fast alle sagen uns, dass das Geld sinnvoller ausgegeben werden könnte, zum Beispiel für die Asphaltierung des Weges über die große Wiese.

Nun nochmal zum Haushalt:

Wir bitten die Verwaltung, alle freiwilligen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zu erläutern und zu kennzeichnen, wie beispielweise die Stadt Gotha das tut. Auf Seite 26 des Verwaltungshaushaltes steigen die Zuschüsse für das Theater Rudolstadt, obwohl der Freistaat Thüringen, über seine Corona Hilfen, für Entlastung sorgt. Warum? 

Im Stellenplan der Stadt Rudolstadt sind 15 nicht besetzte Planstellen in Höhe von zirka 750 tausend Euro eingestellt. Wir machen den Vorschlag, davon 5 Stellen (zirka 250 tausend Euro) zu streichen und damit den Weg über die Große Wiese zu finanzieren. In einer der nächsten Stadtratssitzung werden wir den Antrag stellen, den Haushalt für das nächste Jahr in drei Lesungen zu behandeln. Dadurch können sich alle Stadtratsmitglieder besser mit dem Haushalt befassen und an ihm mitarbeiten.

AfR Stadtratsfraktion Rudolstadt