Am 22.07.2021 um 17.00 Uhr findet im Löwensaal in Rudolstadt die nächste Stadtratssitzung statt.
Unsere Fraktion stellt in der Sitzung zum ersten Mal zwei Anträge.
Antrag 101/2021 (Link zu pdf, öffnet in neuem Fenster) Öffentliche Beratungen von Haushalt-und Nachtragshaushaltssatzungen der Stadt Rudolstadt.
Wir wollen erreichen, daß der Haushalt der Stadt Rudolstadt erst in drei Sitzungen beschlossen werden soll.
1. Sitzung: Vorstellung des Haushaltes
2. Sitzung: Beratung über den Haushalt und Beratung über die Änderungsanträge
3. Sitzung: Beschluß des Haushaltes
Durch diesen Beschluß können sich alle Fraktionen und Bürger in demokratischer Weise besser an der Entwicklung der Stadt beteiligen. Wir hoffen, daß uns alle anderen Fraktionen zustimmen.
Antrag 102/2021 (Link zu pdf, öffnet in neuem Fenster) Überprüfung der Stadtratsmitglieder nach dem Stasi-Unterlagen Gesetz(StUG9).
Der Titel spricht einfach für sich, wir wollen wissen wer mit uns im Stadtrat sitzt und vorbelastet ist.
Wie immer können in der Stadtratssitzung dem Bürgermeister Fragen gestellt werden und wer noch nicht im Löwensaal gewesen ist, sieht ihn einmal von innen.
Günter Engelhardt, 11.07.2021