Am Donnerstag, den 22.07.2021 fand im Rudolstädter Löwensaal die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause statt.

Nach einer langen Fragerunde der Stadtratsmitglieder an den Bürgermeister wurde noch über das Citymanagement berichtet, das Projekt SaaleMarkt.de vorgestellt und der im Oktober 2020 eingestellte Energiemanager berichtete über seine Arbeit. Heftige Diskussionen gab es danach über das für und wider ob Rudolstadt sich an der Verkehrsüberwachung mit einem Panzerblitzer beteiligen soll. Wir stimmten dagegen, weil wir der Meinung sind, dass die Verkehrsüberwachung in Händen der Polizei liegen sollte und es fraglich ist, ob solche Maßnahmen unserer Stadt einen Nutzen bringen. Weiterhin haben wir uns bei der Abstimmung darüber, noch weitere 858.000.00 Euro für das Saalemax bereitzustellen, enthalten.

Danach kamen unsere beiden Anträge zur Vorstellung. Es mag daran gelegen haben, daß es schon nach 21.00 Uhr war und einige Stadträte schnell nach Hause wollten oder sich nicht trauten, über unsere Anträge wurde jedenfalls ohne vorherige Diskussion abgestimmt. Verwunderlich ist dabei nur, daß sich keiner der anwesenden Stadträte dazu überwinden konnte, eine Stimme abzugeben, um den Rudolstädter Haushalt noch besser und transparenter beraten zu können (was mehrere Stadträte auch wollen). Die genauen Inhalte unserer Anträgen können Sie HIER nachlesen (Link öffnet in neuem Fenster).

Bei unserem Antrag zur Überprüfung der Stadtratsmitglieder scheiterten wir nur ganz knapp. Vielleicht hat der Eine oder Andere doch etwas zu verbergen?

Die OTZ berichtete darüber am 24.07.2021:

Günter Engelhardt  25.07.2021