Am 02.02.2023 um 17.00 Uhr findet im Rudolstädter Löwensaal die nächste Stadtratssitzung mit interessanten Themen statt.
Unter Punkt 7 der Tagesordnung können beispielsweise die als Gäste anwesenden Rudolstädter Einwohner dem Bürgermeister bis zu drei Fragen stellen.
Leider kommt erst danach unter Punkt 8 ein Bericht zur Recyclinganlage. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an unsere Position zu dem Projekt. Das Material dazu finden Sie hier (Link öffnet in neume Fenster) auf unserer Seite.
Danach werden Beteiligungsberichte, unter anderen der des Saalemaxxes vorgestellt, sowie aktuelle Fragen mit Bezug zum ZWA Saalfeld-Rudolstadt erläutert.
Auch die Wahlen zu neuen Aufsichtsräten in verschiedenen Gesellschaften (für ausgeschiedene Stadträte) dürften spannend werden.
Die Tagesordnung ist hier (pdf, Link öffnet in neuem Fenster) zu finden.
Damit möglichst viele Rudolstädter Bürger teilnehmen können, findet diese Sitzung im Löwensaal statt.
Günter Engelhardt 30.01.2023
In Rudolstadt und speziell im Schwarzaer Industriegebiet brauchen wir Arbeitsplätze, damit durch den Zuzug von arbeitswilligen Menschen die kulturellen und sozialen Angebote für unsere schöne Stadt noch finanzierbar sind. Das ist die eine Seite. Die Anbindung des Schwarzaer Industriegebietes an die Autobahnen, ist trotz aller Anstrengungen noch nicht so richtig gelungen. Es ist trotzdem vorgesehen, für eine neue Industrieanlage von anderen Orten in mehrerlei Hinsicht gefährliche Frachten her zu transportieren, um am Standort in der Tallage von Schwarza um- bzw. aufgearbeitet zu werden. Allerdings haben wir schon zwei Industrieanlagen in unmittelbarer Nähe des geplanten Standorts welche, selbst wenn ihre Emissionswerte eingehalten werden, nicht gerade dafür herhalten, dass Rudolstadt/Schwarza zu einem Luftkurort werden könnte, um den Sachverhalt einmal vorsichtig zu formulieren.
Auf unseren Bild ist recht gut zu sehen, in welche Richtung der Wind oft weht.
Ich schickte meine Bedenken zu dem aufgeführten Vorhaben (Scan, pdf, öffnet in neuem Fenster) am 05.01.2023 an das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz und hoffe sie werden gehört. Da sich der Anhörungstermin nochmal verschoben hat, muß ich sie zu einem späteren Zeitpunkt möglicherweise erneut darlegen.
Günter Engelhardt 15.01.2023
Das Jahr 2022 brachte vielen von uns Ereignisse, die wir niemals erwartet hätten. Die Zahlen derer, die an Corona schwer erkranken nimmt immer mehr ab. Allerdings wird die Zahl der Menschen mit Impfschäden immer mehr öffentlich. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist zu verurteilen, aber die Maßnahmen unserer Regierung, welche mit ihrem Handeln zu einer immensen Inflation führen, ebenso. Es wird nur noch auf das Geschehen reagiert aber es existiert kein vernünftiger Plan, wie es weitergehen soll.
Trotz allem müssen wir mit Zuversicht in die Zukunft schauen. Jeder sollte erkennen, dass wenn die Bürger unseres Landes den Willen haben würden demokratische Veränderungen herbeizuführen, dieses immer möglich ist. Alle Menschen in unserem Land mögen sich Gedanken machen, wie es in ihrem Leben und auch mit diesem Land weitergehen soll.
Demokratischer sollte es auch in unserem Rudolstädter Stadtrat zugehen. Parteiübergreifende Diskussionen über unsere Anträge und Vorschläge wären konstruktiv. Sie von vorn herein ablehnen, nur weil es von einer AfD Fraktion kommt, ist das nicht, aber leider gängige Praxis.
Hoffen wir das alle von uns in den schwierigen Zeiten, die vor uns stehen, näher zusammenrücken und sich gemeinsam für eine gute Zukunft unserer Heimatstadt Rudolstadt einsetzen.
Günter Engelhardt 30.12.2022
Wir wünschen auf diesem Wege allen Besuchern unserer Webseite ein frohes und friedliches Weihnachtsfest, sowie angenehme Festtage.
Besondere Grüße und unser Respekt gehen an Alle, die mit ihrer Arbeit an den Feiertagen wesentliche Dinge am laufen halten und für die Menschen da sind, danke dafür.
Günter Engelhardt 24.12.2022
Am 05.12.2022 wurde in der Sitzung des Wirtschafts-, Verkehrs-, Umwelt- und Bauausschusses (Link zum Artikel auf unserer Seite, öffnet in neuem Fenster) unter Tagesordnungspunkt 5 unser Antrag "Rechtsgrundlagen der Thüringer Bauordnung" aufgerufen. Dieser Antrag wurde von uns gestellt um zu erfahren, auf welcher Grundlage Beschlüsse des Stadtrates nicht befolgt werden müssen.
Unser Bürgermeister schlug vor Herrn Lutz dies aus Sicht der Stadt Rudolstadt zu erläutern. Wir meldeten uns zu Wort, um unseren Antragsgrund erst mal zu erläutern. Hier unsere Erläuterung (pdf, Link öffnet in neuem Fenster).
In der folgenden Diskussionen wurde uns zugestanden, dass wir im Prinzip Recht haben, aber in der Praxis die Bauaufsicht immer das letzte Wort hat. Dem konnten wir uns nicht anschließen, da uns dafür auch keine rechtlichen Voraussetzungen erklärt wurden.
Unser Bürgermeister, Herr Reichel, sicherte uns jedoch zu, den von uns im Beispiel geschilderten Fall zu überprüfen, woraufhin wir den Antrag vorerst zurück gezogen haben um den zeitlichen Ablauf der Sitzung nicht weiter zu beeinträchtigen.
Wir werden unsern Antrag entsprechnd prüfen und ihn erneut schriftlich stellen.
Günter Engelhardt 12.12.2022