Am 05.12.2022 wurde in der Sitzung des Wirtschafts-, Verkehrs-, Umwelt- und Bauausschusses (Link zum Artikel auf unserer Seite, öffnet in neuem Fenster) unter Tagesordnungspunkt 5 unser Antrag "Rechtsgrundlagen der Thüringer Bauordnung" aufgerufen. Dieser Antrag wurde von uns gestellt um zu erfahren, auf welcher Grundlage Beschlüsse des Stadtrates nicht befolgt werden müssen.
Unser Bürgermeister schlug vor Herrn Lutz dies aus Sicht der Stadt Rudolstadt zu erläutern. Wir meldeten uns zu Wort, um unseren Antragsgrund erst mal zu erläutern. Hier unsere Erläuterung (pdf, Link öffnet in neuem Fenster).
In der folgenden Diskussionen wurde uns zugestanden, dass wir im Prinzip Recht haben, aber in der Praxis die Bauaufsicht immer das letzte Wort hat. Dem konnten wir uns nicht anschließen, da uns dafür auch keine rechtlichen Voraussetzungen erklärt wurden.
Unser Bürgermeister, Herr Reichel, sicherte uns jedoch zu, den von uns im Beispiel geschilderten Fall zu überprüfen, woraufhin wir den Antrag vorerst zurück gezogen haben um den zeitlichen Ablauf der Sitzung nicht weiter zu beeinträchtigen.
Wir werden unsern Antrag entsprechnd prüfen und ihn erneut schriftlich stellen.
Günter Engelhardt 12.12.2022
Die Bewohner eines Hauses in Rudolstadt wunderten sich, dass ihr Fahrrad (in einer abgelegenen Ecke ihres Hauses abgestellt) am Morgen nicht mehr dort stand. Bei Überprüfung der installierten Überwachungskamera wurde der Diebstahl aufgedeckt.
Klicken Sie hier für das Video (mp4, ca.11MB, öffnet in neuem Fenster, benachbarte Grundstücke sind maskiert)
Es ist bestimmt noch da, nur nicht mehr bei uns, dachten sich die Bestohlenen.
Heute haben wir erfahren, daß dies kein Einzelfall war und noch ein weiteres Fahrrad in Schwarza gestohlen wurde. Die Tat ereignete sich am 09.11.2022 nachts in der Schwarzaer Siedlung.
Die entsprechenden Materialien wurden umgehend den zuständigen Behörden übergeben, welche jedoch nach eigener Aussage wegen Überlastung nichts unternehmen werden. Wenn der geneigte Leser also denkt, Ermittlungen wären kein Problem wenn es doch Bilder oder einen Film gibt (in den Medien wird das ja immer seit Jahren so dargestellt), der ist auf dem Holzweg!
Vielleicht hat aber jemand einen Verdächtigen zu dieser Zeit gesehen?
Dann bitte bei uns melden!
Die Situation zeigt einmal mehr, dass Nachbarn sich besser unterstützen müssten, sowie sich im Gespräch über ungewöhnliche Vorgänge und verdächtige Personen austauschen sollten. Sonst verschwindet der mühsam erarbeitet Wohlstand in kleinen oder großen Stücken ganz schnell unendeckt und ungestraft.
Günter Engelhardt 04.12.2022
Am 11.11.2022 lag bei mir und Jörg ein Brief vom Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt im Briefkasten. Ich dachte zuerst, es sind Glückwünsche zu meinen Geburtstag, aber was ich da lesen musste, machte mich schon ganz schön traurig.
Das Landratsamt schrieb mir, das Tatsachen bekannt wurden, die Bedenken gegen meine Zuverlässigkeit begründen. Deswegen soll mir mein kleiner Waffenschein mittels eines kostenpflichtigem Verwaltungsverfahren entzogen werden. Den Schein hatte ich beantragt, als ich von meinen Vater eine Schreckschußpistole erbte und sie als Andenken behalten wollte. Natürlich nicht irgendwie heimlich, sondern sauber, auf der Grundlage der für alle geltenden deutschen Gesetzgebung.
Der einzige Grund, welcher gegen meine Zuverlässigkeit laut dem Schreiben spricht (pdf, 1,7 MB, öffnet in neuem Fenster), ist die Mitgliedschaft in der Thüringer AfD. Dies muss sich jeder eimal vor Augen führen, als demokratisch gewähltes AfD Stadtrats- und Kreistags- Mitglied, als Handwerksmeister der seit 28 Jahren eine Firma leitet, wird man einfach so in eine Ecke gestellt mit den Kriminellen in unserer Gesellschaft.
Wir fragen uns nun, was das Ganze für einen Sinn haben soll. Vielleicht sind die Angestellten des Landratsamtes nicht richtig ausgelastet, möglicherweise braucht das Landratsamt Geld, welches mit zweifelhaften Verwaltungsverfahren eingetrieben werden soll (die Höhe der Kosten für den Entzug des Waffenscheines sind noch nicht einmal mitgeteilt worden).
Ich glaube kaum, dass das Land Thüringen mit solchen undemokratischen Aktionen für noch mehr AfD Wähler sorgen will.
Natürlich werden wir uns das nicht gefallen lassen und dagegen vorgehen!
Im Landratsamt sollte man sich derzeit eher um die Sorgen und Probleme der Handwerker und Firmen in unserem Kreis kümmern, denn die Stimmung wird da zunehmend schlechter und die allgemein medial propagierte Meinung: "Der Krieg der Russen gegen die Ukraine (den wir verurteilen) ist an allem Schuld!", glaubt schon lange keiner mehr. Die Folgen für unseren Landkreis könnten aber nachhaltig sein. Prioritäten wären da im Interesse der Bürger zu setzen.
Günter Engelhardt 14.11.2022
Unsere Fraktion stellte Jörg Gasda für Rudolstadt-Volkstedt und Günter Engelhardt für Rudolstadt-Schwarza zur Wahl.
Diese Vorschläge wurden, wie von der Stadtverwaltung gewünscht, per Mail am 01.07.2022 ins Rudolstädter Rathaus geschickt.
Das dies ein Fehler war, stellte sich dann zur Wahl heraus. Als Gegenkandidat zu unserem Jörg aus Volkstedt wurde der SPD-Stadtrat Lutz Unbehaun (welcher nicht in Volkstedt wohnt) aus dem Hut gezaubert. Die Abstimmung lautete 8 zu 16 gegen Jörg Gasda. Es darf ja nicht sein, dass ein AfD Stadtrat Ortsteilsprecher wird.
Ähnlich verlief es mit unserem anderen Kandidaten Günter Engelhardt. Er versprach vor der Wahl allen Wählern sich als Ortsteilsprecher für Schwarza zu bewerben. Bei der Wahl zum Stadtrat hat er, auch in Alt-Schwarza, mit Abstand die meisten Stimmen aller Wähler erhalten und das klar vor dem Bürgermeister Jörg Reichl (welcher um Stadtrat zu werden, sein Amt als Bürgermeister aufgeben müsste). Günter Engelhardt wurde seinerzeit in Rudolstadt mit den meisten Wählerstimmen aller Stadträte gewählt. Bei der Wahl zum Ortsteilsprecher wurden Elke Träuptmann aus der CDU-Fraktion und Arndt Markert aus der Fraktion Bürger für Rudolstadt als Gegenkandidaten aufgestellt. Im ersten Wahlgang bekam Frau Träuptmann 11, Herr Markert 6 und Herr Engelhardt 7 Stimmen. Somit wurde noch ein zweiter Wahlgang nötig aus dem Frau Träuptmann mit 17 Stimmen zu 6 Stimmen als Sieger hervor ging.
Es macht mich schon traurig, dass die AfD Fraktion (vom derzeitigen ersten Sprecher des Gebietsverbandes Saalfeld-Rudolstadt Thomas Benninghaus) nicht geschlossen für das AfD Mitglied Günter Engelhardt stimmte, denn erst durch seine vielen Stimmen bei der Stadtratswahl konnte mancher in den Stadtrat einziehen. Gerade bei solchen Entscheidungen sollte eine Partei geschlossen wirken und an einem gemeinsamen Strick ziehen, sonst ändert sich nichts und das ist nicht im Sinn der Wähler und Wählerinnen, die mit ihrer Stimme ja auch einen entsprechenden Auftrag formuliert haben.
Kurz danach war jedoch die Trauer schon verflogen, als wir uns mit anderen Stadträten ein Bier und ein gutes Essen neben dem Rathaus zur Sommerpause gönnten.
Günter Engelhardt 16.07.2022
Bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr erfüllten wir unser Versprechen, die Stadt Rudolstadt bei der Erhaltung des Baumbestandes zu unterstützen. In unserem Programm für Rudolstadt sind unter anderem auch aktive ökologische Ziele enthalten. Wir versorgen diesmal im Sommer 9 Bäume mit jeweils 100 Liter Wasser, dabei unterstützte uns bereits zwei mal unser Freund Waldemar Bernhardt.
Für unser ökologisches Engagement haben wir letzten Jahr Auszeichnungen erhalten und darüber auch hier berichtet.
Günter Engelhardt 19.06.2022