Bei Fahrten durch Rudolstadt ist uns aufgefallen, dass in Rudolstadt, sehr viele Plakate für die Landratswahl auf oder in unmittelbarer Nähe zu Kreuzungen und Einmündungen ( Abstand nach Richtlinie 30 Meter) angebracht wurden.
In der Stadtratssitzung vom 11.06.2020 stellte unser Fraktionsvorsitzender Günter Engelhardt den Vertretern der Stadt Rudolstadt die Frage, ob die Stadt Rudolstadt, diese zu wieder Handlungen ihrer „Richtline für die Wahlwerbung“ verfolgt.
Die Antwort der Stadtverwaltung von Herrn Johannes Baier war, diese Verstöße werden nur verfolgt, wenn sie der Stadtverwaltung gemeldet werden.
Uns ergibt sich nun die Frage: Warum erlässt die Stadt Richtlinien, wenn auf deren Einhaltung nicht geachtet wird?
Günter Engelhardt 14.06.2020
Am Vormittag des 07.06.2020 wurden, die uns übergebenen Wahlplakate unserer Landratskandidatin Brunhilde Nauer, von Jörg Gasda und Günter Engelhardt auf der Strecke von Rudolstadt/Volkstedt bis nach Quittelsdorf auf gehangen.
Für frischen Wind in unseren Landkreis, gehen Sie am 28.06.2020 wählen.
Wählen Sie unsere Landratskandidatin Brunhilde Nauer.
Günter Engelhardt 07.06.2020
Am 04.06.2020 fand in Erfurt die Vorstandssitzung des „Vereins Konservativer Kommunal Politiker Thüringens“ statt.
Unser Fraktionsvorsitzende Günter Engelhardt wurde 2018 in diesen Vorstand gewählt und Jörg Gasda ist Mitglied im VKKT. Der VKKT bietet Schulungen an und vermittelt Sachwissen für Bürger der Landes Thüringen. Besonderen Wert legt unser Verein auf die fachliche Schulung von Mandatsträgern, auf dem Gebiet der Vermittlung der Werte des demokratischen Staatswesens und der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Wer Interesse an Weiterbildung und Informationen hat, kann sich gern bei uns unter „Kontakt“ melden.
Günter Engelhardt 06.06.2020
Am 01.06.2020 beteiligte sich unsere Fraktion an einer Veranstaltung in Schmalkalden unter dem Motto „Nur gemeinsam sind wir frei“ für mehr Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen absurde Maßnahmen zur Bekämpfung der Viruserkrankung. So ist zum Beispiel im Kinder- und Jugendsport kein Tischtennisspiel mehr möglich, weil der Ball vom Gegner nicht angefasst werden darf, ohne ihn zu desinfizieren. Es war eine gelungene Veranstaltung mit Uwe Steimle, Vera Lengsfeld und Peter Weber von „Hallo Meinung“, um nur einige der Redner zu nennen. Besonderen Dank den Veranstaltern mit Ralph Eckhardt an der Spitze.
Jörg Gasda 03.06.2020
Zur Stadtratssitzung am 07.05.2020 stellte unsere Fraktion den Antrag, die Stadtratssitzung solle, sobald alle Teilnehmer ihre Plätze eingenommen haben, ohne Maskenpflicht durchgeführt werden und die Masken nur an Eingang und Ausgang sowie zu Pausen Pflicht sind.
Unser Bürgermeister erklärte, dass die Stadtratssitzung nur unter dem eingereichten Hygienekonzept der Stadt mit Maskenpflicht durchführbar ist.
Unsere Fraktion bestand trotzdem auf ihrem Antrag.
Bei der durchgeführten Abstimmung erhielt unsere Fraktion leider nur 5 Stimmen der Rudolstädter Stadträte und die Stadtratssitzung musste danach mit dem Mundschutz weitergeführt werden.
Günter Engelhardt 07.05.2020