Am 06.05.2021 wurde im Rudolstädter Rathaus der Haushalt für 2021 verabschiedet. Hier können Sie unseren Redebeitrag dazu lesen. In der Abstimmung zum Haushalt haben wir uns enthalten.
Günter Engelhardt 06.05.2021
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Stadträte und Gäste,
wir bedanken uns bei der Stadtverwaltung und unserem Bürgermeister, dass die Stadt Rudolstadt unter diesen schwierigen Bedingungen einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen konnte.
Vor zirka 2 Jahren sind wir von den Rudolstädter Bürgern gewählt wurden, um für Sie Entscheidungen zum Wohle unserer Stadt zu treffen. Natürlich auch für alle zu Rudolstadt gehörenden Ortsteile.
Leider haben wir in den letzen zwei Jahren feststellen müssen, dass wir sehr viele Entscheidungen oder Vorhaben der Stadt, zu allererst aus der OTZ erfahren. Dies betrifft zum Beispiel den am 1. Mai zum Thema des Stellens eines Fördermittelantrages zur Sanierung des Saalemax- Bades erschienen Artikel. Es wird davon ausgegangen, wenn wir schon 700 tausend Euro vom Bund geschenkt bekommen, dass die Eigenmittel von über 800 tausend Euro von der Stadt aufgebracht werden. Eine Woche zuvor haben wir erfahren, dass das obere Becken unseres Freibades nicht mehr repariert werden kann. Eigentlich müsste es doch anders sein. Im Wirtschafts- und im Finanzausschuss müssten die Pläne der Stadt für solche Maßnahmen zuerst vorgestellt und beraten werden, um zu entscheiden, welche Maßnahmen für die Stadt am Wichtigsten sind. Wenn energetische Sanierungsmaßnahmen notwendig sind, kann bestimmt der hauptamtliche Energiemanager der Stadt den Stadträten einen Kosten - Nutzen Vergleich erbringen und danach entscheiden die Stadträte über die Maßnahmen in solchen Größenordnungen.
Wir sollten uns mehr nach den Wünschen unserer Bürger richten und sie in die Entscheidungen mit einbeziehen.
Ein gutes Beispiel ist die Offenlegung des Gänsebaches mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem städtischen Haushalt. Bei Gesprächen mit den Bürgern sieht man sie nur mit dem Kopf schütteln, was da entstanden ist. Fast alle sagen uns, dass das Geld sinnvoller ausgegeben werden könnte, zum Beispiel für die Asphaltierung des Weges über die große Wiese.
Nun nochmal zum Haushalt:
Wir bitten die Verwaltung, alle freiwilligen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zu erläutern und zu kennzeichnen, wie beispielweise die Stadt Gotha das tut. Auf Seite 26 des Verwaltungshaushaltes steigen die Zuschüsse für das Theater Rudolstadt, obwohl der Freistaat Thüringen, über seine Corona Hilfen, für Entlastung sorgt. Warum?
Im Stellenplan der Stadt Rudolstadt sind 15 nicht besetzte Planstellen in Höhe von zirka 750 tausend Euro eingestellt. Wir machen den Vorschlag, davon 5 Stellen (zirka 250 tausend Euro) zu streichen und damit den Weg über die Große Wiese zu finanzieren. In einer der nächsten Stadtratssitzung werden wir den Antrag stellen, den Haushalt für das nächste Jahr in drei Lesungen zu behandeln. Dadurch können sich alle Stadtratsmitglieder besser mit dem Haushalt befassen und an ihm mitarbeiten.
AfR Stadtratsfraktion Rudolstadt
Im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt am 02.11.2020 baten wir um Auskunft zum Thema weiches Wasser in Rudolstadt.
Am Montag den 12.04.21 gab Herr Stausberg (Geschäftsleiter des ZWA Saalfeld - Rudolstadt) einen Bericht zur Lage in besagtem Ausschuss ab.
Das weiche Wasser (also Wasser mit niedrigem Kalk - Anteil) gibt es in unserer Stadt leider nicht überall, auch wenn die Quellen dafür schon lange vorhanden sind. In Volkstedt, zum Beispiel, wird es frühestens Ende des Jahres für die Haushalte verfügbar. Das läge an der Wasserleitung welche vom Behälter Kochberg nach Schwarza in einem schlechten Zustand ist und erneuert werden muss. Der Neubau soll noch in 2021 abgeschlossen sein, dann steht dem weichen Wasser nichts mehr im Wege.
Uns beschäftigte aber nicht nur das weiche Wasser.....
Die explodierenden Kosten, welche in überdurchschnittlich hohem Umfang auf die Bewohner umgelegt wurden, sind uns genauso wichtig. Wir wurden von vielen Hausbesitzern angesprochen, die sich nicht erklären können, wie der ZWA bei Einfamilienhäusern die Grundgebühren für Wasser und Abwasser mit einem Schlag um 110% steigern kann. Das bedeutet eine Erhöhung der Kosten von zirka 133€ um 146€ auf 279€. Damit steigerte sich die Grundgebühr um mehr als das doppelte. Bei einem Verbrauch von 50 qm a zirka 4€ gesamt 200€ ist die Grundgebühr damit höher, als die des Verbrauches. Bei diesen Gebühren haben die einzelnen Haushalte selbst bei sparsamstem Verbrauch keine Möglichkeit Kosten zu mindern. Wie kommt diese Preissteigerung zustande?
Herr Stausberg kommt ins Schwitzen....
Er holt tief Luft und und erzählt uns von einem Investitionsstau in Millionenhöhe. Die Kalkulation mache diese Preissteigerung erforderlich.Investiert werden ca. 30 Millionen Euro jährlich. Zur Beruhigung versprach er keine weitere Preissteigerung.
Jörg Gasda 17.04.2021
Am 18.03.2021 schickte ich folgende Pressemitteilung an die OTZ:
Die OTZ machte daraus folgenden am 19.03.2021 veröffentlichten Artikel:
Dieser Artikel führte dann zu folgendem vorwurfsvollen Leserbrief, welcher in der OTZ am 25.03.2021 veröffentlicht wurde:
Bezogen auf den letzten Absatz des Leserbriefes möge der geneigte Leser den Vorwurf mit der eingereichten Meldung ganz oben vergleichen! Wir können da nur zustimmen, auch wir sehen unser Anliegen in solchen Dingen als eine "überparteiliche" Sache an. Was die Presse aber daraus macht und warum sie das tut, dafür können wir nichts.
Günter Engelhardt 30.03.2021
Zur Wahl in den Jugendhilfeausschuss unseres Landkreises Saalfeld Rudolstadt, möchte ich unseren Fraktionsvorsitzenden Günter Engelhardt ganz herzlich gratulieren. Günter wurde mit einer klaren Mehrheit von den anwesenden Kreistags- Mitgliedern, mit über 70 Prozent ja Stimmen (37 Kreistags-Mitglieder 26 ja Stimmen, 9 nein Stimmen, 2 Stimmen ungültig) in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Hoffentlich erfährt die Bundeskanzlerin Frau Merkel nichts von dieser Wahl und versucht sie wieder rückgängig zu machen. Für deine Arbeit in dem Jugendhilfeausschuss wünsche ich dir alles Gute.
Jörg Gasda 19.03.2021
Am Donnerstag den 18. März 2021 spenden die Rudolstädter Kreistags- und Stadtratsmitglieder Jörg Gasda und Günter Engelhardt jeweils 100.- Euro an den Verein Rudolstadt blüht auf e.V. . Wir möchten damit einen kleinen Beitrag leisten, um unsere Stadt noch schöner zu gestalten. Gleichzeitig möchten wir alle dazu aufrufen, uns dabei zu unterstützen das Leben in Rudolstadt noch lebenswerter zu machen.
Günter Engelhardt 18.03.2021
Sie möchten uns bei solchen Aktionen unterstützen? HIER finden Sie die nötigen Informationen.