Am Donnerstag, den 22.07.2021 fand im Rudolstädter Löwensaal die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause statt.
Nach einer langen Fragerunde der Stadtratsmitglieder an den Bürgermeister wurde noch über das Citymanagement berichtet, das Projekt SaaleMarkt.de vorgestellt und der im Oktober 2020 eingestellte Energiemanager berichtete über seine Arbeit. Heftige Diskussionen gab es danach über das für und wider ob Rudolstadt sich an der Verkehrsüberwachung mit einem Panzerblitzer beteiligen soll. Wir stimmten dagegen, weil wir der Meinung sind, dass die Verkehrsüberwachung in Händen der Polizei liegen sollte und es fraglich ist, ob solche Maßnahmen unserer Stadt einen Nutzen bringen. Weiterhin haben wir uns bei der Abstimmung darüber, noch weitere 858.000.00 Euro für das Saalemax bereitzustellen, enthalten.
Danach kamen unsere beiden Anträge zur Vorstellung. Es mag daran gelegen haben, daß es schon nach 21.00 Uhr war und einige Stadträte schnell nach Hause wollten oder sich nicht trauten, über unsere Anträge wurde jedenfalls ohne vorherige Diskussion abgestimmt. Verwunderlich ist dabei nur, daß sich keiner der anwesenden Stadträte dazu überwinden konnte, eine Stimme abzugeben, um den Rudolstädter Haushalt noch besser und transparenter beraten zu können (was mehrere Stadträte auch wollen). Die genauen Inhalte unserer Anträgen können Sie HIER nachlesen (Link öffnet in neuem Fenster).
Bei unserem Antrag zur Überprüfung der Stadtratsmitglieder scheiterten wir nur ganz knapp. Vielleicht hat der Eine oder Andere doch etwas zu verbergen?
Die OTZ berichtete darüber am 24.07.2021:
Günter Engelhardt 25.07.2021
Unsere Fraktionsmitglieder Günter Engelhardt und Jörg Gasda besuchten gemeinsam mit der AfD Kreistags-Fraktion die von der Schließung bedrohte Grundschule in Gräfenthal. Der Bürgermeister der Stadt und die Schulleiterin zeigten uns das Schulgebäude und den Schulhof mit dem Spielplatz für die Kinder der Grundschule. Wir konnten uns über eine sehr gut erhaltene Schule erfreuen, in der wir selbst gerne zur Schule gegangen wären.
Weiter wurde von dem, durch das Landratsamt viel zu hoch gerechneten, Reparaturstau an der Schule berichtet. Alle waren sich einig, die Schule muß den Gräfenthaler Kindern erhalten bleiben.
Danach entschlossen wir uns die Schule zu unterstützen. Günter Engelhardt und Jörg Gasda spendeten dem Förderverein der Schule 150.- Euro für Sport und Spielgeräte.
Jörg Gasda 17.07.2021
Sie möchten uns bei solchen Aktionen unterstützen? HIER finden Sie die nötigen Informationen.
Am 17.05.2021 fragte unser Fraktionsvorsitzender im Wirtschafts-, Umwelt-und Bauausschuss unsern Bürgermeister Herrn Reichl , ob es richtig ist (wie wir leider erneut aus der OTZ erfahren mussten), dass die Stadt Rudolstadt im Heinepark, in der Nähe der Spielplätze, zusammen mit dem Verein Kids Running Rudolstadt e.V., einen Platz mit Spiel- und Sportgeräten für Kinder und Erwachsene einrichteten will und dafür um Spenden wirbt?
Wir finden die Aktion von Kids Running Rudolstadte.V. ist eine sehr gute Sache und sicherten den Bürgermeister zu, diese mit einer Spende zu unterstützen. Am 02.06.2021 lösten wir unser Versprechen ein, die Rudolstädter AfR Stadtratsfraktion spendete 200.- Euro für Kids Running Rudolstadt e.V. um das Projekt zu unterstützen.
Wie auch an anderer Stelle schon angemerkt, würden wir als Stadträte uns freuen, wenn wir diese und andere die Stadt betreffende Dinge nicht erst der Presse entnehmen müssten. Durch direktere Kommunikation in den entsprechenden Kremien kann man sicher einiges an Zeit sparen um besser im Sinne der Bürger Entscheidungen herbei zu führen.
Günter Engelhardt 09.06.2021
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Am 06.05.2021 wurde im Rudolstädter Rathaus der Haushalt für 2021 verabschiedet. Hier können Sie unseren Redebeitrag dazu lesen. In der Abstimmung zum Haushalt haben wir uns enthalten.
Günter Engelhardt 06.05.2021
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Stadträte und Gäste,
wir bedanken uns bei der Stadtverwaltung und unserem Bürgermeister, dass die Stadt Rudolstadt unter diesen schwierigen Bedingungen einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen konnte.
Vor zirka 2 Jahren sind wir von den Rudolstädter Bürgern gewählt wurden, um für Sie Entscheidungen zum Wohle unserer Stadt zu treffen. Natürlich auch für alle zu Rudolstadt gehörenden Ortsteile.
Leider haben wir in den letzen zwei Jahren feststellen müssen, dass wir sehr viele Entscheidungen oder Vorhaben der Stadt, zu allererst aus der OTZ erfahren. Dies betrifft zum Beispiel den am 1. Mai zum Thema des Stellens eines Fördermittelantrages zur Sanierung des Saalemax- Bades erschienen Artikel. Es wird davon ausgegangen, wenn wir schon 700 tausend Euro vom Bund geschenkt bekommen, dass die Eigenmittel von über 800 tausend Euro von der Stadt aufgebracht werden. Eine Woche zuvor haben wir erfahren, dass das obere Becken unseres Freibades nicht mehr repariert werden kann. Eigentlich müsste es doch anders sein. Im Wirtschafts- und im Finanzausschuss müssten die Pläne der Stadt für solche Maßnahmen zuerst vorgestellt und beraten werden, um zu entscheiden, welche Maßnahmen für die Stadt am Wichtigsten sind. Wenn energetische Sanierungsmaßnahmen notwendig sind, kann bestimmt der hauptamtliche Energiemanager der Stadt den Stadträten einen Kosten - Nutzen Vergleich erbringen und danach entscheiden die Stadträte über die Maßnahmen in solchen Größenordnungen.
Wir sollten uns mehr nach den Wünschen unserer Bürger richten und sie in die Entscheidungen mit einbeziehen.
Ein gutes Beispiel ist die Offenlegung des Gänsebaches mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem städtischen Haushalt. Bei Gesprächen mit den Bürgern sieht man sie nur mit dem Kopf schütteln, was da entstanden ist. Fast alle sagen uns, dass das Geld sinnvoller ausgegeben werden könnte, zum Beispiel für die Asphaltierung des Weges über die große Wiese.
Nun nochmal zum Haushalt:
Wir bitten die Verwaltung, alle freiwilligen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zu erläutern und zu kennzeichnen, wie beispielweise die Stadt Gotha das tut. Auf Seite 26 des Verwaltungshaushaltes steigen die Zuschüsse für das Theater Rudolstadt, obwohl der Freistaat Thüringen, über seine Corona Hilfen, für Entlastung sorgt. Warum?
Im Stellenplan der Stadt Rudolstadt sind 15 nicht besetzte Planstellen in Höhe von zirka 750 tausend Euro eingestellt. Wir machen den Vorschlag, davon 5 Stellen (zirka 250 tausend Euro) zu streichen und damit den Weg über die Große Wiese zu finanzieren. In einer der nächsten Stadtratssitzung werden wir den Antrag stellen, den Haushalt für das nächste Jahr in drei Lesungen zu behandeln. Dadurch können sich alle Stadtratsmitglieder besser mit dem Haushalt befassen und an ihm mitarbeiten.
AfR Stadtratsfraktion Rudolstadt
Im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt am 02.11.2020 baten wir um Auskunft zum Thema weiches Wasser in Rudolstadt.
Am Montag den 12.04.21 gab Herr Stausberg (Geschäftsleiter des ZWA Saalfeld - Rudolstadt) einen Bericht zur Lage in besagtem Ausschuss ab.
Das weiche Wasser (also Wasser mit niedrigem Kalk - Anteil) gibt es in unserer Stadt leider nicht überall, auch wenn die Quellen dafür schon lange vorhanden sind. In Volkstedt, zum Beispiel, wird es frühestens Ende des Jahres für die Haushalte verfügbar. Das läge an der Wasserleitung welche vom Behälter Kochberg nach Schwarza in einem schlechten Zustand ist und erneuert werden muss. Der Neubau soll noch in 2021 abgeschlossen sein, dann steht dem weichen Wasser nichts mehr im Wege.
Uns beschäftigte aber nicht nur das weiche Wasser.....
Die explodierenden Kosten, welche in überdurchschnittlich hohem Umfang auf die Bewohner umgelegt wurden, sind uns genauso wichtig. Wir wurden von vielen Hausbesitzern angesprochen, die sich nicht erklären können, wie der ZWA bei Einfamilienhäusern die Grundgebühren für Wasser und Abwasser mit einem Schlag um 110% steigern kann. Das bedeutet eine Erhöhung der Kosten von zirka 133€ um 146€ auf 279€. Damit steigerte sich die Grundgebühr um mehr als das doppelte. Bei einem Verbrauch von 50 qm a zirka 4€ gesamt 200€ ist die Grundgebühr damit höher, als die des Verbrauches. Bei diesen Gebühren haben die einzelnen Haushalte selbst bei sparsamstem Verbrauch keine Möglichkeit Kosten zu mindern. Wie kommt diese Preissteigerung zustande?
Herr Stausberg kommt ins Schwitzen....
Er holt tief Luft und und erzählt uns von einem Investitionsstau in Millionenhöhe. Die Kalkulation mache diese Preissteigerung erforderlich.Investiert werden ca. 30 Millionen Euro jährlich. Zur Beruhigung versprach er keine weitere Preissteigerung.
Jörg Gasda 17.04.2021